Haushaltsrede FWV-Fraktion 2020
liebe Neckarsulmerinnen und Neckarsulmer
Wir sind eine weltoffene Heimat,
wir haben viel zu bieten,
wir verbinden Ökonomie und Ökologie,
Politik und Verwaltung handeln innovativ, transparent und nachhaltig,
wir agieren selbstbewusst in der Region.
wir haben viel zu bieten,
wir verbinden Ökonomie und Ökologie,
Politik und Verwaltung handeln innovativ, transparent und nachhaltig,
wir agieren selbstbewusst in der Region.
Mit diesen Leitsätzen, von uns im vergangenen Jahr verabschiedet,
möchte ich auf unseren Haushalt 2020 blicken.
Heute werden
wir wohl einen Haushalt beschließen, der dem ersten Augenschein nach
ausgeglichen und solide finanziert erscheint. Augenscheinlich deshalb, weil wir
in den vergangenen beiden Haushaltsjahren Grundsatzentscheidungen getroffen
haben, deren finanzielle Ausmaße nicht konkret beziffert werden können.
Wir denken
da an die Sanierung und den Fortbestand des Freizeitbads Aquatoll.
Wir denken
an den Anschluss der Binswangerstraße an die B27.
Wir möchten
in Erinnerung rufen, dass wir vom Grundsatz her weitere 27 KiTa-Gruppen
einrichten müssen, dass wir die Verbundschule mit einem Neubau auf den Weg
gebracht haben,
dass wir
Erschließungsarbeiten bzw. Grunderwerb für die Neubaugebiete „Nördlich der Römerstraße“
(Obereisesheim) und „Kastenäcker“ (Dahenfeld) durchführen wollen,
dass unsere
Personalkosten enorm gestiegen sind.
Dass wir ein
Seniorenkonzept in der Schublade haben,
dass das Konzept
für die Parkraumbewirtschaftung „auf Eis liegt“,
dass sich
die Sanierung der HGR-Schule verzögert und dadurch kostenmäßig steigen wird,
dass wir den
Aufwand für die Sanierung der Sulmverdolung erhöhen müssen.
Der
Hochwasserschutz für das Gewerbegebiet in Obereisesheim wird in den nächsten
Jahren auf uns zukommen.
Diese Aufzählung
von Maßnahmen könnten wir weiterführen, denn wir haben viele Beschlüsse bereits
gefasst. Daher ist es aus unserer Sicht nun dringend notwendig, eine
Prioritätenliste festzulegen und nach Dringlichkeit, Finanzierbarkeit und
Leistbarkeit zu ordnen. Denn ein weiter so ist in Zukunft nicht
vorstellbar. Wenn Politik und Verwaltung nach Leitsatz 4 nämlich innovativ,
transparent und nachhaltig handeln wollen, dann müssen wir leider
feststellen, dass wir nicht immer wirtschaftlich verantwortlich und
vorausschauend gehandelt haben. Und deshalb lautet unser Appell, zukünftig nur
noch Beschlüsse zu fassen, die unseren Leitsätzen auch entsprechen bzw. die mit
unseren Leitsätzen auch vereinbar sind.
Wir sind eine weltoffene Heimat
Durch die Arbeit im Internationalen Gremium beweisen wir schon seit einigen Jahren, dass alle Menschen, ganz egal welcher Nationalität und Herkunft, in Neckarsulm Heimat finden können. Ebenso möchten wir das ehrenamtliche Engagement weiterhin gefördert sehen. Die Förderung von Sport- und Kulturschaffenden Vereinen gehört auch in den kommenden Jahren zu einer wichtigen Aufgabe in unserem Gemeinwesen. Dennoch müssen wir in diesem Jahr einmal kritisch hinterfragen, ob alle bisher erbrachten Bauhofleistungen so aufrechterhalten werden können. Ansätze für Einsparungen wurden zwar im vergangenen Jahr schon mal gemacht, aber einen abschließenden Beschluss haben wir noch nicht gefasst. Hierbei gilt es die Vereine mit einzubinden. Und dies möchten wir für dieses Haushaltsjahr einfordern. Eine sinnvolle Ergänzung für ein schöneres Stadtbild, nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in allen Stadtteilen, können auch die sogenannten Baum- und Beetpatenschaften sein. Hier soll bürgerschaftliches Engagement eingefordert werden. Wir unterstützen dieses Vorgehen. Auf das Ergebnis dieser Maßnahmen dürfen wir in diesem Jahr gespannt sein. Ebenso sind wir gespannt, wie die europaweite Aktion „Gemeinsam stark für unsere saubere Stadt“ bei der Bevölkerung angenommen wird.
Durch die Arbeit im Internationalen Gremium beweisen wir schon seit einigen Jahren, dass alle Menschen, ganz egal welcher Nationalität und Herkunft, in Neckarsulm Heimat finden können. Ebenso möchten wir das ehrenamtliche Engagement weiterhin gefördert sehen. Die Förderung von Sport- und Kulturschaffenden Vereinen gehört auch in den kommenden Jahren zu einer wichtigen Aufgabe in unserem Gemeinwesen. Dennoch müssen wir in diesem Jahr einmal kritisch hinterfragen, ob alle bisher erbrachten Bauhofleistungen so aufrechterhalten werden können. Ansätze für Einsparungen wurden zwar im vergangenen Jahr schon mal gemacht, aber einen abschließenden Beschluss haben wir noch nicht gefasst. Hierbei gilt es die Vereine mit einzubinden. Und dies möchten wir für dieses Haushaltsjahr einfordern. Eine sinnvolle Ergänzung für ein schöneres Stadtbild, nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in allen Stadtteilen, können auch die sogenannten Baum- und Beetpatenschaften sein. Hier soll bürgerschaftliches Engagement eingefordert werden. Wir unterstützen dieses Vorgehen. Auf das Ergebnis dieser Maßnahmen dürfen wir in diesem Jahr gespannt sein. Ebenso sind wir gespannt, wie die europaweite Aktion „Gemeinsam stark für unsere saubere Stadt“ bei der Bevölkerung angenommen wird.
Wir haben viel zu bieten
Mit unseren kulturellen Veranstaltungen spricht die Stadt das ganze Jahr über Menschen mit verschiedenen Interessen an. Diese kulturelle Vielfalt soll auch erhalten bleiben. Aber das geht leider nicht zum Nulltarif. Daher bitten wir die Verwaltung Vorschläge auszuarbeiten, wo eingespart werden kann und wo durch Sponsoring, Eintrittsgelder oder andere Maßnahmen die finanziellen Belastungen der Stadt weiter abgefedert werden können. Auch die Betreuung unserer Kinder in den KiTa´s und Schulen (Stichwort Kernzeitbetreuung) möchten wir unter dem Aspekt „wir haben viel zu bieten“ sehen. Die Entscheidung für einen Neubau für die Verbundschule ist auf positive Resonanz bei den Eltern gestoßen. In der Folge muss uns bewusst sein, dass wir dann freiwerdende Räume an den bestehenden Schulen einer sinnvollen und effizienten Nutzung zuführen müssen. Dabei darf auch über mietgünstigen Wohnraum oder Büroflächen nachgedacht werden.
Mit unseren kulturellen Veranstaltungen spricht die Stadt das ganze Jahr über Menschen mit verschiedenen Interessen an. Diese kulturelle Vielfalt soll auch erhalten bleiben. Aber das geht leider nicht zum Nulltarif. Daher bitten wir die Verwaltung Vorschläge auszuarbeiten, wo eingespart werden kann und wo durch Sponsoring, Eintrittsgelder oder andere Maßnahmen die finanziellen Belastungen der Stadt weiter abgefedert werden können. Auch die Betreuung unserer Kinder in den KiTa´s und Schulen (Stichwort Kernzeitbetreuung) möchten wir unter dem Aspekt „wir haben viel zu bieten“ sehen. Die Entscheidung für einen Neubau für die Verbundschule ist auf positive Resonanz bei den Eltern gestoßen. In der Folge muss uns bewusst sein, dass wir dann freiwerdende Räume an den bestehenden Schulen einer sinnvollen und effizienten Nutzung zuführen müssen. Dabei darf auch über mietgünstigen Wohnraum oder Büroflächen nachgedacht werden.
Wir verbinden Ökonomie und Ökologie
Bei diesem Leitsatz fallen uns direkt die Themen Klimaschutz, Mobilität, verantwortlicher Umgang mit Ressourcen (Grundstücksflächen, Flächenversiegelung) ein. Selbstverständlich wollen wir unseren Wirtschaftsstandort mit seinen großen Arbeitgebern erhalten und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Aber uns muss auch bewusst sein, dass gerade im Bereich des Flächenverbrauchs das Wachstum begrenzt ist. (keine Ausweisung von weiteren Gewerbeflächen, Innenentwicklung vor Außenentwicklung). Mit Ökonomie und Ökologie verbinden wir auch das Thema Digitalisierung. Dabei ist nicht allein die technische Machbarkeit im Fokus, sondern vielmehr die Ausgestaltung der Arbeitsprozesse und die Digitalisierung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Viele Behördengänge können durch eine gezielte Einführung von entsprechenden „Hilfsmitteln“ wegfallen. Ernüchternd für mich war der erste Workshop zu diesem Thema, der vor ein paar Tagen in der Mensa des ASG stattfand. Das Interesse von Seiten der Bevölkerung war überschaubar und ist noch ausbaufähig. Dennoch wurden gute Anregungen und Ideen gesammelt. Diese gilt es nun auszuwerten und zügig umzusetzen. Dabei muss nicht jede Kommune das Rad neu erfinden. Eine Vernetzung innerhalb unserer vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft mit Untereisesheim und Erlenbach können wir uns hierbei gut vorstellen. Ebenso möchten wir unser Augenmerk auf die Verantwortung gegenüber der Umwelt richten. Insbesondere im Innenstadtbereich sollten wir unsere Grünflächen so aufwerten, dass sie für die Bürgerschaft mehr Lebensqualität mit sich bringen. Zwei Beispiele seien hier angeführt. Unser Weinlehrpfad ist noch nicht vollständig eingerichtet und für die Fläche zwischen dem neuen Hotel und dem Zweiradmuseum (dem sogenannten Karlsplatz) wollen wir ein Rückbau der Unteren Neckarstraße einfordern. Dieser Bereich könnte eine „grüne Lunge“ gerade für den Innenstadtbereich bilden.
Bei diesem Leitsatz fallen uns direkt die Themen Klimaschutz, Mobilität, verantwortlicher Umgang mit Ressourcen (Grundstücksflächen, Flächenversiegelung) ein. Selbstverständlich wollen wir unseren Wirtschaftsstandort mit seinen großen Arbeitgebern erhalten und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Aber uns muss auch bewusst sein, dass gerade im Bereich des Flächenverbrauchs das Wachstum begrenzt ist. (keine Ausweisung von weiteren Gewerbeflächen, Innenentwicklung vor Außenentwicklung). Mit Ökonomie und Ökologie verbinden wir auch das Thema Digitalisierung. Dabei ist nicht allein die technische Machbarkeit im Fokus, sondern vielmehr die Ausgestaltung der Arbeitsprozesse und die Digitalisierung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Viele Behördengänge können durch eine gezielte Einführung von entsprechenden „Hilfsmitteln“ wegfallen. Ernüchternd für mich war der erste Workshop zu diesem Thema, der vor ein paar Tagen in der Mensa des ASG stattfand. Das Interesse von Seiten der Bevölkerung war überschaubar und ist noch ausbaufähig. Dennoch wurden gute Anregungen und Ideen gesammelt. Diese gilt es nun auszuwerten und zügig umzusetzen. Dabei muss nicht jede Kommune das Rad neu erfinden. Eine Vernetzung innerhalb unserer vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft mit Untereisesheim und Erlenbach können wir uns hierbei gut vorstellen. Ebenso möchten wir unser Augenmerk auf die Verantwortung gegenüber der Umwelt richten. Insbesondere im Innenstadtbereich sollten wir unsere Grünflächen so aufwerten, dass sie für die Bürgerschaft mehr Lebensqualität mit sich bringen. Zwei Beispiele seien hier angeführt. Unser Weinlehrpfad ist noch nicht vollständig eingerichtet und für die Fläche zwischen dem neuen Hotel und dem Zweiradmuseum (dem sogenannten Karlsplatz) wollen wir ein Rückbau der Unteren Neckarstraße einfordern. Dieser Bereich könnte eine „grüne Lunge“ gerade für den Innenstadtbereich bilden.
Politik und Verwaltung handeln innovativ, transparent und
nachhaltig
Durch diesen Leitsatz sind wir - Gemeinderat und Verwaltung - gemeinsam aufgefordert, realistische Ziele zu formulieren und umzusetzen. Und wenn ich die eingangs beschriebene Maßnahmenliste im investiven Bereich anschaue, dann stehen wir vor einem Berg an Aufgaben, die wir nur durch Prioritätensetzungen und in kleinen Schritten bewältigen können. Dabei darf kreatives Denken nicht außen vor bleiben. Wir müssen bei unseren Beschlüssen in Zukunft den Aspekt der Nachhaltigkeit stärker in den Mittelpunkt stellen. Deshalb sind wir auch sehr gespannt, wenn uns zeitnah (heute) der zweite Energiebericht über unsere Liegenschaften vorgestellt wird, und welche Maßnahmen dabei empfohlen werden, um Energie nachhaltig einzusparen. Gerade im Bereich der Nachhaltigkeit gilt es auch unsere vorhandene Infrastruktur (Gebäude, Straßen und Einrichtungen) zeitgerecht instand zu halten.
Durch diesen Leitsatz sind wir - Gemeinderat und Verwaltung - gemeinsam aufgefordert, realistische Ziele zu formulieren und umzusetzen. Und wenn ich die eingangs beschriebene Maßnahmenliste im investiven Bereich anschaue, dann stehen wir vor einem Berg an Aufgaben, die wir nur durch Prioritätensetzungen und in kleinen Schritten bewältigen können. Dabei darf kreatives Denken nicht außen vor bleiben. Wir müssen bei unseren Beschlüssen in Zukunft den Aspekt der Nachhaltigkeit stärker in den Mittelpunkt stellen. Deshalb sind wir auch sehr gespannt, wenn uns zeitnah (heute) der zweite Energiebericht über unsere Liegenschaften vorgestellt wird, und welche Maßnahmen dabei empfohlen werden, um Energie nachhaltig einzusparen. Gerade im Bereich der Nachhaltigkeit gilt es auch unsere vorhandene Infrastruktur (Gebäude, Straßen und Einrichtungen) zeitgerecht instand zu halten.
Wir agieren selbstbewusst in der Region
Neckarsulm als starker Geldgeber im Landkreis muss seinen Einfluss bei den Themen ÖPNV, (Tarifstruktur, Liniennetz, Fahrpläne und Vertaktung, etc.) Mobilitätspakt und multimodalem Verkehrskonzept stärker wahrnehmen. Augsburg hat zum Beispiel im Innennetz einen kostenlosen ÖPNV eingerichtet. Reutlingen hat vor einem halben Jahr das 365 Euro Jahresticket eingeführt, also 1 Euro pro Tag für die Nutzung des Stadtbusverkehrs. Genauso könnten wir mit unserem Stadtbusverkehr in Neckarsulm Vorreiter für einen kostengünstigen ÖPNV im Tarifgebiet des HNV sein. Insbesondere im Kreistag gilt es, die Ressourcen zu bündeln und noch stärker auf interkommunale Zusammenarbeit zu drängen. Wenn ich mir das jüngste Dilemma mit dem Müllmarkenverkauf vor Augen führe, so müssen wir zum einen erkennen, dass wir als Verwaltung zwar schnell und richtig reagiert haben, aber da ist der Landkreis stärker gefordert einen bürgernahen Prozess zu entwickeln, als dass wir in die Bresche springen müssen. Deshalb bitten wir Sie, Herr Oberbürgermeister, Ihren ganzen Einfluss geltend zu machen, damit wir in Zukunft zusammen mit dem Landkreis bürgerfreundlichere Regelungen schaffen.
Neckarsulm als starker Geldgeber im Landkreis muss seinen Einfluss bei den Themen ÖPNV, (Tarifstruktur, Liniennetz, Fahrpläne und Vertaktung, etc.) Mobilitätspakt und multimodalem Verkehrskonzept stärker wahrnehmen. Augsburg hat zum Beispiel im Innennetz einen kostenlosen ÖPNV eingerichtet. Reutlingen hat vor einem halben Jahr das 365 Euro Jahresticket eingeführt, also 1 Euro pro Tag für die Nutzung des Stadtbusverkehrs. Genauso könnten wir mit unserem Stadtbusverkehr in Neckarsulm Vorreiter für einen kostengünstigen ÖPNV im Tarifgebiet des HNV sein. Insbesondere im Kreistag gilt es, die Ressourcen zu bündeln und noch stärker auf interkommunale Zusammenarbeit zu drängen. Wenn ich mir das jüngste Dilemma mit dem Müllmarkenverkauf vor Augen führe, so müssen wir zum einen erkennen, dass wir als Verwaltung zwar schnell und richtig reagiert haben, aber da ist der Landkreis stärker gefordert einen bürgernahen Prozess zu entwickeln, als dass wir in die Bresche springen müssen. Deshalb bitten wir Sie, Herr Oberbürgermeister, Ihren ganzen Einfluss geltend zu machen, damit wir in Zukunft zusammen mit dem Landkreis bürgerfreundlichere Regelungen schaffen.
Unsere Leitsätze haben wir vor einiger Zeit gemeinsam
erarbeitet und im vergangenen Jahr so beschlossen. Jetzt gilt es, diese auch
mit Leben zu füllen. Mit Leben füllen innerhalb der Verwaltung, innerhalb
unserer Gremien und innerhalb der Bevölkerung. Das Leitbild soll Richtschnur für
unser zukünftiges Handeln sein. Und wir sind aufgefordert, alle unsere
folgenden Beschlüsse auf Wirksamkeit und Einfluss auf diese Richtschnur zu
fassen. Lassen Sie uns dies in gemeinsamer Zusammenarbeit zwischen Verwaltung
und Gremien tun. Dennoch muss unser kritischer Blick gleichzeitig auch auf die
Personalkosten, das „Machbare“ und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger
gerichtet sein.
Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ämtern, in
den Einrichtungen und in den Eigenbetrieben danken wir für das Engagement im
vergangenen Jahr. Wir danken allen Neckarsulmerinnen und Neckarsulmer für ihren
Einsatz im Ehrenamt in den verschiedensten Vereinen und Verbänden, ob in der
Schule, im Sport oder im kulturellen Bereich. Ohne bürgerschaftliches
Engagement wäre unser Gemeinwohl um einiges ärmer.
Ihnen Herr Oberbürgermeister Steffen Hertwig und Ihnen Frau
Bürgermeisterin Dr. Suzanne Mösel gilt unser Dank für das vertrauensvolle Miteinander.
Ebenso ein herzlicher Dank an die Damen und Herren Amtsleiter. Wir werden dem
Haushalt 2020 und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe zustimmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Ingrid Böhringer, Heidrun Höpfer, Bernd Kuhn und JoJo Eble
für die Fraktion der FWV; 30.01.2020